Sicherheitsüberprüfungsgesetz

In der Bundesrepublik finden jedes Jahr über 80.000 Sicherheitsüberprüfungen statt (BT-Drucksache 18/3772). Sie betreffen nicht nur Personen in staatlichen Behörden und bei der Bundeswehr; fast ein Drittel bezieht sich auf Tätigkeiten in Privatunternehmen. Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) enthält alle wesentlichen Regeln, die dabei zu beachten sind.

Das vorliegende Buch bietet eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte Kommentierung des SÜG. Eingehend sind die zahlreichen Änderungen berücksichtigt, die das Gesetz im Jahre 2017 erfahren hat. Auch die neue "Allgemeine Verwaltungsvorschrift" von 2018 ist durchgehend eingearbeitet.

Bei einer Sicherheitsüberprüfung werden zahlreiche sensible Daten erfasst und oft auch Auskünfte in der Umgebung der betroffenen Person eingeholt. Volle Transparenz und gerichtliche Überprüfung stoßen auf Schwierigkeiten- umso wichtiger ist es, dass im Verfahren selbst rechtsstaatliche Grundsätze peinlich genau eingehalten werden. Dem Datenschutz kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte, praxisgerechte Kommentierung
• mit Berücksichtigung der Parallelnormen der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
• umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur

Zielgruppe
Für alle Personen, die eine Sicherheitsüberprüfung durchführen und von ihr betroffen sind, für Datenschützer in Bund und Ländern, Personalabteilungen, Personalräte, Betriebsräte, Verwaltungsgerichte und Arbeitsgerichte.