BDSG

Belange des Datenschutzes sind in nahezu allen Bereichen von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft zu beachten. Das BDSG berücksichtigt auch Grundsätze eines "modernen Datenschutzrechts" wie z.B. Regelungen zur Datenvermeidung, Datensparsamkeit sowie Regelungen zur Videoüberwachung und zu Chipkarten etc.

klare Systematik praxisorientierte Darstellung profunde Auswertung der Rechtsprechung Konzentration auf das Wesentliche

Noch kurz vor der Bundestagswahl hat sich der Gesetzgeber in drei Gesetzen dem BDSG angenommen und damit insbesondere die Privatwirtschaft vor zahlreiche neue datenschutzrechtliche Anforderungen gestellt. Es wurden neue Tatbestände geschaffen, die u.a. die Fragen des Kunden- bzw. Verbraucherdatenschutzes betreffen. Dazu zählen Regelungen zur Direktwerbung, zum Scoring, zur Bonitätsprüfung oder zur Meldung von Datenschutzpannen. Spezielle Fragen ergeben sich aus der neuen Regelung zum Beschäftigtendatenschutz. Andere Bestimmungen wurden geändert. Dazu zählen Regelungen zu automatisierten Einzelentscheidungen, zur Auskunftserteilung, zur Auftragsdatenverarbeitung, zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten oder den Kompetenzen der Aufsichtsbehörden.

Die Kommentierung zeigt die zahlreich bestehenden Zweifelsfragen bei der Interpretation der neuen Normen auf und beantwortet sie im Bestreben um sach- und praxisgerechte Lösungen.

Die Gesetzesänderungen sind derart umfangreich, dass alle, die sich mit Datenschutzfragen befassen, ohne eine Neukommentierung des BDSG nicht auskommen.
Peter Gola war Professor für Dienstrecht an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden. Er ist Vorstandsvorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung (GDD), Mitglied der Schriftleitung der Zeitschrift Recht der Datenverarbeitung (RDV) sowie Autor zahlreicher Fachaufsätze zum Datenschutz.
Christoph Klug ist Rechtsanwalt in Köln und stellv. Geschäftsführer der GDD. Auch er ist Mitglied der RDV-Schriftleitung.
Barbara Körffer ist Referatsleiterin beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein.

Für betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Personalabteilungen, Betriebsräte, Marketingabteilungen, Rechtsanwälte, Richter, Bürger